Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

§ 1.1

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der nnwebdesign GbR, Inh. Jan-Philipp Kalus und Christoph Wittstock (im Folgenden nnwebdesign genannt). Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird. Gegenbestätigungen unter Hinweis auf eigene Geschäftsbedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

§ 1.2

Schriftliche Individualvereinbarungen gehen diesen Geschäftsbedingungen vor.

§ 2 Urheberschutz und Nutzungsrechte

§ 2.1

Der nnwebdesign erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag (Auftragswerk). Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes - sofern nicht anderweitig festgelegt - sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Urheberrechtgesetzes (UrhG).

§ 2.2

Die Arbeiten von nnwebdesign sind als persönliche, geistige Schöpfung durch das Urheberrecht geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

§ 2.3

Ohne Zustimmung von nnwebdesign dürfen die Arbeiten nicht geändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen des Werkes, ist unzulässig. Mehrfachnutzungen (z.B. für eine andere Website oder ein anderes Medium) bedürfen der Einwilligung von nnwebdesign.

§ 2.4

Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das "Recht am eigenen Bild". Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Gleiches gilt entsprechend für Verweise des Auftraggebers auf solche Inhalte Dritter (”Hyperlinks”). Eine rechtliche Prüfung durch nnwebdesign findet nicht statt. Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber durch seine eigenen Rechtsberater.

§ 2.5

Das Copyright auf alle durch nnwebdesign erstellten Arbeiten verbleibt bei nnwebdesign.

§ 2.6

Der Auftraggeber erteilt nnwebdesign mit dem Auftrag ausdrücklich das Recht, die für ihn durchgeführten Leistungen als Referenz und für die Eigenwerbung zu verwenden.

§ 3 Datenschutz

§ 3.1

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit, an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

§ 4 Aufträge und Preise

§ 4.1

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.

§ 4.2

Alle im Angebot genannten Preise gelten netto zzgl. 19% der gesetzlichen Mehrwertsteuer der Bundesrepublik Deutschland.

§ 4.3

Die von uns genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

§ 4.4 Zustandekommen des Vertrages

§ 4.4.1

Ein Vertrag mit nnwebdesign kommt zustande, durch die Übermittlung des unterschriebenen Kundenauftrags per Fax, elektronischer Post, Zusendung oder direkt vor Ort und der Auftragsbestätigung durch nnwebdesign.

§ 4.5 Weitergeleitete Aufträge

§ 4.5.1

Der Vertragspartner erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit, an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.

§ 4.5.2

Wenn ein Auftrag seinem Inhalt nach typischerweise in der Form ausgeführt wird, dass nnwebdesign einen Dritten mit der weiteren Erledigung betraut, erfüllt nnwebdesign GbR den Auftrag dadurch, dass Sie ihn im eigenen Namen an den Dritten weiterleitet. In diesen Fällen beschränkt sich die Haftung der nnwebdesign auf die sorgfältige Auswahl und Unterweisung des Dritten.

§ 5 Zahlung

§ 5.1

Soweit nicht anders vereinbart ist, sind unsere Rechnungen ohne Abzug bei Ablieferung des Werkes per Banküberweisung auf ein von nnwebdesign genanntes Konto innerhalb von 10 Werktagen zur Zahlung fällig.

§ 5.2

Gerät der Kunde in Verzug, so ist nnwebdesign berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt ab Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, zu berechnen.

§ 5.3

Verhindert der Kunde die Fertigstellung des bestellten Gesamtauftrags durch Nichtabnahme auch nach individueller Änderung durch nnwebdesign und durch Nichtannahme der gegen Berechnung angebotenen Erstellung weiterer Vorschläge, so ist nnwebdesign berechtigt die Auftragsbearbeitung zu diesem Zeitpunkt zu beenden und die bis dahin abgearbeiteten Auftragspositionen in Rechnung zu stellen.

§ 5.4

Der Kunde ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn wir ausdrücklich zustimmen oder wenn Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.

§ 5.5

Einwendungen wegen Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit eines Rechnungsabschlusses hat der Kunde spätestens innerhalb von zwei Wochen nach dessen Zugang zu erheben; macht er seine Einwendungen schriftlich geltend, genügt die Absendung innerhalb der Zwei-Wochen-Frist. Das Unterlassen rechtzeitiger Einwendungen gilt als Genehmigung.

§ 6 Erfüllungsort und Gerichtsstand

§ 6.1

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen ist der Sitz von nnwebdesign.

§ 6.2

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 7 Schlussbestimmungen

§ 7.1

Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

§ 7.2

Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam oder anfechtbar sein oder werden, sind sie so auszulegen bzw. zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird; die übrigen Bestimmungen bleiben davon unberührt. Sinngemäß gilt dies auch für ergänzungsbedürftige Lücken.